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Meta schließt 17-Milliarden-Dollar-Vergleich in Kinder-Sicherheitsfällen

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Sechs Tage vor einem Bundesgerichtsprozess über die Sicherheit von Kindern im Internet reiste der Chefjustiziar von Meta, C.J. Mahoney, am 6. August nach Nashville, um sich mit Anwälten von etwa einem Dutzend Staaten zu treffen. In einem Büro im Art-Deco-Stil auf dem Gelände des Kapitols von Tennessee genossen sie Bagels und Kaffee. Herr Mahoney präsentierte Bedingungen, die von Mark Zuckerberg persönlich genehmigt wurden: Meta würde den Staaten bis zu 19 Milliarden Dollar zahlen und Änderungen an der Plattform vornehmen, um die Sicherheit von Teenagern zu verbessern, wobei einige Zahlungen zurückgehalten werden würden, es sei denn, alle Staaten und andere Social-Media-Unternehmen würden sich ebenfalls auf einen Vergleich einigen. Das Angebot interessierte die Generalstaatsanwälte der Staaten, die monatelang verhandelt hatten, ohne viel Fortschritte zu erzielen. Am Dienstag stimmten 47 Staaten, der District of Columbia und mehrere Territorien einem Vergleich im Wert von etwa 17 Milliarden Dollar zu. Der Generalstaatsanwalt von Tennessee, Jonathan Skrmetti, ermahnte seine Kollegen, nicht gierig zu sein, und zitierte ein lokales Sprichwort: "Schweine werden fett, und Eber werden geschlachtet".

Die Vereinbarung ist einer der größten Vergleiche zwischen einem Unternehmen und den Staaten in einem Rechtsstreit. Jahre lang stützte sich Meta – Besitzer von Instagram und Facebook – auf Abschnitt 230 des Communications Decency Act und den Schutz der ersten Änderung. Doch weltweit wuchsen die Bedenken über die Schäden, die soziale Medien Kindern zufügen. Australien verbot im vergangenen Jahr Kindern unter 16 Jahren den Zugang zu sozialen Medien, und seit 2022 strömten Klagen in den USA, in denen argumentiert wurde, dass Plattformen süchtig machende Produkte entwickelten, die Verbraucherschutzgesetze verletzten.

Bei Meta wuchs die Sorge um diese Fälle. Im Januar stellte das Unternehmen Herrn Mahoney ein, den ehemaligen General Counsel von Microsoft und Hauptverhandler des US-Kanada-Mexiko-Handelsabkommens von 2020. Er berichtet direkt an Herrn Zuckerberg und nahm die Position teilweise ein, um einen Vergleich zu verhandeln. Tage nach seinem Amtsantritt rief Herr Mahoney den Generalstaatsanwalt von Colorado, Phil Weiser, und Herrn Skrmetti an, um Gespräche aufzunehmen.

Wichtige Entitäten: Unternehmen: Meta, Microsoft, Instagram, Facebook | Personen: C.J. Mahoney, Mark Zuckerberg, Jonathan Skrmetti, Phil Weiser | Orte: Nashville, Tennessee, Kalifornien, Colorado, Australien