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EU-Antiterror-Beauftragter fordert Druck auf Social Media

Financial Times Companies •
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Laut dem Antiterrorismus-Koordinator Bartjan Wegter muss die EU mehr Druck auf Social-Media-Plattformen ausüben, die die Radikalisierung junger Menschen ermöglichen. Wegter sagte der Financial Times, dass die Online-Digitalumgebung zu einer Petrischale geworden ist, die verschiedene Bedrohungen verbindet. Er betonte, dass das aktuelle EU-Digitalregelwerk zu extremistischen Inhalten sicherlich nicht alle Bedürfnisse abdeckt.

Zwar räumte er ein, dass Gesetzgebung eine Rolle spielen könnte, doch Wegter argumentierte, der Fokus sollte auf einem gestärkten Dialog mit der Industrie liegen. Die EU hat seit fast einem Jahrzehnt keine Großangriffe mehr gesehen, aber kleinere Einzeltaten von online rekrutierten Minderjährigen haben stark zugenommen. Wegter beschrieb dies als Selbstbedienungsterrorismus und verwies auf einen massiven Anstieg beteiligter Minderjähriger und junger Jugendlicher.

Er kritisierte die begrenzten Ergebnisse des bestehenden Industriedialogs und erklärte, dass, wenn die Radikalisierung weiter zunimmt, etwas nicht stimmt. Große Plattformen wie Facebook, Instagram und TikTok unterliegen bereits Verpflichtungen aus dem Digital Services Act. Meta führte Aufklärungskampagnen für Nutzer durch, die entfernten Terrorismus-Accounts gefolgt waren.

Allerdings verwies Wegter auf diffusere Inhalte, die Hass schüren, aber nicht streng als terroristisches Material qualifizieren. In den USA stimmte Meta kürzlich neuen Sicherheitsfunktionen im Rahmen eines 18-Milliarden-Dollar-Gerichtsvergleichs zu. Wegter sagte, eine Mischung aus Druck und Dialog sei ideal, und fügte hinzu, dass die Straflosigkeit sozialer Medien ein Ende habe.