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GOP-Gesetzentwurf verpflichtet ISPs zur Sperrung ausländischer Piraterie-Seiten

Ars Technica •
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US-Abgeordneter Darrell Issa (R-Calif.) hat den American Copyright Protection Act of 2026 eingebracht, der ISPs, DNS-Anbieter und VPNs verpflichtet, ausländische Piraterie-Websites zu sperren. Der Gesetzentwurf ermöglicht Rechteinhabern, Gerichtsbeschlüsse zu erwirken, nachdem sie durch Überwiegen der Beweise nachgewiesen haben, dass eine Seite eine ausländische Piraterie-Plattform ist. Netzbetreiber mit mindestens 100.000 monatlichen US-Nutzern würden 14-tägigen Sperrfristen unterliegen, wobei Richter Fristen für zeitkritische Inhalte wie Live-Sport beschleunigen können. Root-Nameserver-Betreiber und Top-Level-Domain-Registries sind ausgenommen, ebenso wie lokale WLAN-Netzwerke an Flughäfen, Bibliotheken und ähnlichen Orten.

Bei einer Anhörung am 30. Juni fragte Issa, ob das aktuelle Notice-and-Takedown-System unter dem Digital Millennium Copyright Act schnell genug handle: "Können wir es mit Schallgeschwindigkeit tun? Können wir es mit Lichtgeschwindigkeit tun?" Er argumentierte, dass Online-Piraterie Terrorgruppen und kriminelle Netzwerke finanziere.

Gegner wie Public Knowledge und Re: Create kritisieren den Entwurf als übermäßig breite Zensur. Meredith Rose von Public Knowledge nannte ihn "eine umfassende Infrastruktur für Zensur", während Brandon Butler von Re: Create warnte, er bedrohe die Nutzerprivatsphäre und schade dem offenen Web. Der Entwurf wurde dem Justizausschuss des Repräsentantenhauses zugewiesen.

Schlüsselentitäten: Unternehmen: Motion Picture Association, Public Knowledge, Re: Create | Personen: Darrell Issa, Meredith Rose, Brandon Butler | Orte: House Committee on the Judiciary