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EU-Kindergesetz: Mindestalter 15 für Social Media

Engadget •
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Die Europäische Kommission hat den EU-Kindergesetz-Entwurf vorgestellt, einen umfassenden Vorschlag zur Beschränkung des Zugangs von Minderjährigen zu sozialen Medien. Das Gesetz würde Kindern unter 13 Jahren die Nutzung sozialer Plattformen verbieten und für 13- und 14-Jährige elterliche Aufsicht erfordern, wobei unabhängige Konten erst ab 15 Jahren erlaubt wären. Kommissionspräsidentin Ursula Von der Leyen verwies auf Beweise für Schäden an sich entwickelnden Gehirnen und betonte, dass Altersgrenzen Tech-Unternehmen nicht von der Inhaltsverantwortung entbinden.

Das Gesetz schreibt altersverifizierte Konten vor, die Entfernung süchtig machender Funktionen wie Empfehlungsalgorithmen, endloses Scrollen, nächtliche Benachrichtigungen und unaufgeforderte Kontakte sowie die standardmäßige Deaktivierung von KI-Chatbots. Plattformen müssen Schutzmaßnahmen wie tägliche Bildschirmzeit-Limits von einer Stunde und Erwachsenensteuerung für "Mini-Konten" jüngerer Kinder implementieren. Die Durchsetzung würde dem Rahmen des Digital Services Act folgen, mit Strafen von bis zu sechs Prozent des weltweiten Umsatzes.

Obwohl die EU argumentiert, dass dringendes Handeln für ihre 450 Millionen Einwohner nötig ist, sieht sich der Vorschlag rechtlichen Herausforderungen zur Meinungsfreiheit und praktischen Hürden bei der Altersverifizierung ausgesetzt und erntet Kritik von Branchenverbänden wie BITKOM.