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Apple gewinnt erneut im Kartellverfahren des DOJ

9to5Mac •
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Sondermeister Jose Linares hat erneut zugunsten von Apple in seinem Kartellverfahren gegen das DOJ entschieden und den Antrag der Regierung auf Überprüfung abgelehnt. Der Streit dreht sich um Apples Antrag auf Dokumente von 14 Bundesbehörden, um seine Verteidigung zu stützen, dass seine Praktiken legitime Sicherheitsmaßnahmen sind. Linares wies die Argumente des DOJ zurück, dass die Anträge belastend und irrelevant seien, und stellte klar, dass die Behörden für Zwecke der Offenlegung als Teil der Vereinigten Staaten und nicht als Dritte gelten.

Dies bedeutet, dass die Einwände des DOJ nach Regel 45 unangemessen waren. Diese Entscheidung markiert einen zweiten Sieg für Apple, das untersuchen wollte, wie Regierungsbehörden mit Telefonsicherheit umgehen. Das DOJ hatte argumentiert, dass Apples Anträge zu weit gefasst seien, aber Linares befand, dass diese Behauptungen unbegründet seien.

Das Urteil erlaubt Apple, die Offenlegung fortzusetzen, und stärkt seine Verteidigung, dass seine App-Store-Richtlinien nicht wettbewerbswidrig sind. Der Fall geht weiter, und dieser verfahrensrechtliche Sieg verschafft Apple einen Vorteil bei der Beweissammlung.